Aus aktuellem Anlass informieren wir über den Einigungsversuch der Geschäftsleitung der Lotex GmbH und dem Vorsitzenden der Einigungsstelle vor der Industrie- und Handelskammer Dresden, zum Thema Abmahnung.

Vergangenen Freitag fand um 11.00 Uhr eine Aussprache bei der Einigungsstelle der IHK in Dresden statt, deren Inhalt - wie sollte es für einen Onlineshop anders sein - eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vorausging. Der Einigungsversuch, welcher durch die IHK aufgrund eines Antrages der Wettbewerbszentrale Stuttgart ins Leben gerufen wurde, verlief anfänglich sachlich und dem Inhalt entsprechend. Als der Vorsitzende der Kammer, aber ein Argument der Geschäftsleitung mit den Worten ...die Wettbewerbszentrale ist doch keine Gestapo... beantwortete, blieb die Atmosphäre im Beratungszimmer kühl. Die Geschäftsleitung der Lotex war über diese Art der Argumentation tief erschrocken, sodass das Scheitern des Einigungsversuches das Ergebenis war.

„Unangemessen argumentiert und einseitig verhandelt“ war die Antwort der Geschäftsleitung, die sichtlich geschockt über die Art der Argumentation des Vorsitzenden der Kammer war. "Egal welche Rechtsposition man einnimmt, in einer Verhandlung bei der Industrie- und Handelskammer hat man keine nationalsozialistischen Begriffe, gleich welcher Art, zu verwenden und schon gar nicht, wenn man den Vorsitz hat", hieß es weiter. "Dieser Vergleich des Vorsitzenden, zu einem Argument zum Sachverhalt „Wettbewerbsrecht“ ist unsachlich. Gerade Sachsen wird immer wieder von faschistischem Gedankengut heimgesucht. Müssen denn jetzt auch in der Industrie- und Handelskammer Dresden nationalsozialistische Begriffe benutzt werden?"

Das Verfahren hätte abgeschlossen werden können, es ist vorraussichtlich gescheitert, weil die unangemessene und harte Verhandlungsart des Vorsitzenden der IHK, der Herrn Alexander  mit den Worten, „gehen Sie jetzt, sonst schmeißen wir Sie raus“, eine Einigung unmöglich machte.

"Nach diesen Worten konnte ich keine, der Sache dienlichen, hilfreichen Worte mehr finden. Auch ich wurde in meinem Verhalten dem Ende hin unsachlicher. Das Diktat zum Protokoll, welches der Vorsitzende führte, wurde mir weder vorgespielt, noch von mir genehmigt. Da ich die Sitzung verlassen musste, bin ich auf den Inhalt, welchen ich als "Protokoll zur Sitzung" erhalten werde, gespannt. Die Sitzung wurde erst nach meinem Rausschmiss geschlossen. Ich gehe nicht davon aus, dass ich den argumentatorischen Vergleich -die Wettbewerbszentrale ist doch keine Gestapo- dort wiederfinden werde." teilte Herr Alexander mir gegenüber mit.

Über den gesamten Sachverhalt, das Zustandekommens dieser Verhandlung und den vorausgegangenen Schriftverkehr werde ich in den nächsten Tagen ausführlich berichten.

Presseabteilung
Thomas Reichelt
Internet: www.lotex24.eu